von Noah Zemp v/o Flux

Am Parlamentarierstamm 2026 konnten wir mit Freude auf einen neugewählten StVer Bundesrat blicken. Nach einem Jahr im Amt besuchte uns Martin Pfister v/o Janus als Schirmherr. Zu ihm gesellte sich Ständerat Thierry Burkart v/o Maverick. Die Plätze im «Au Premier» des Restaurant Della Casa waren in Rekordzeit ausgebucht. Organisiert durch die Politische Kommission (PK), waren auch der PK-Präsident Philipp Mazenauer v/o Avis und dessen Vize Patrick Widrig v/o Schwätz sowie CP Elias Leitner v/o Eid mitsamt seinem CC anwesend. Nach Einlass, kurzem Austausch aller Anwesenden und Ansprache von Schwätz, der wie im letzten Jahr durch den Abend führte, richtete der Bundesrat sein Wort an die Versammlung. Mit Blick auf das Porträt von General Guisan, das an der Wand des heimeligen Saals hängt, eröffnete er mit den Worten: «Er hat auch erlebt, dass die Armee nicht ausgerüstet war.»

Veränderung der Weltlage

Krieg im Iran, abgefangene Raketen in Katar, eine britische Militärbasis getroffen. Wahrlich düster begann unser Schirmherr die Lage im Nahen Osten zu schildern, wobei er aus einem zum Teil geschwärzten Bericht des Nachrichtendienstes des Bundes vorlas. Dies würde direkt auf das Wesentliche hinweisen: «Wir leben in einer Zeitenwende, in einer Zäsur.» Der Krieg sei zurück auf der Welt und in Europa.

Die internationalen Regeln und Organisationen, die diesen hätten verhindern sollen, würden marginalisiert. All dies, währenddessen sich die Machtverhältnisse auf der Weltbühne fundamental verändern würden. Pfister v/o Janus stellte fest: «Unklar ist, was Europa ist.» Er fragte, ob unser Kontinent auch Teil einer einflussreichen Gruppe oder sogar Ziel einer Einflusssphäre der Grossmächte sei. 

Das alles spielt sich ab vor dem Hintergrund des technologischen Wandels. Drohnen und Robotik würden immer wichtiger, was uns zunehmend abhängiger von Lieferketten und Rohstoffen aus dem Ausland mache. Dazu käme die hybride Kriegsführung. Heute wisse man nicht mehr, wann der Krieg beginne. Die Kriegsführung sei anfänglich ein schleichender Prozess. «Dieser Mann», so Pfister v/o Janus wieder mit Blick auf Guisans Porträt, «wurde Ende August 1939 gewählt und da wusste man, wenn der General gewählt wird, dann beginnt der Krieg». Man würde heute auch bis zum Schluss nicht daran glauben wollen, dass der Krieg wirklich kommen könne – bis er dann auf einmal da ist. Als Beispiel nennt er den Krieg der USA und Israels gegen den Iran. Dieser Krieg hätte sich längst abgezeichnet, aber geglaubt habe man es erst, als die Angriffe geflogen wurden, so Pfister v/o Janus. Diese Unberechenbarkeit zeichne unsere Welt momentan fundamental aus. Die enorme globale Aufrüstung werde dadurch zu einem noch grösseren Risiko.

Handlungsfähigkeit und Glaubwürdigkeit der Schweiz

Mit den steigenden Ölpreisen würden wir bisher nur die indirekten Folgen spüren. Doch die Schweiz sei einer besonderen Gefahr ausgesetzt, sagte Pfister v/o Janus: Unser Land fungiere als wichtige Energiedrehscheibe in Europa. Zusätzlich hätten wir durch unsere Bildungsinstitutionen und internationalen Plattformen eine grosse Symbolkraft. All dies würde uns zu einem potenziellen Ziel machen, auch ohne aktive Rolle in einem Krieg. Dessen sei sich die Bevölkerung zu wenig bewusst, was die politische Handlungsfähigkeit einschränke. Denn unsere Neutralität solle uns keine falsche Sicherheit vorgaukeln, diese allein würde uns im Ernstfall nicht schützen. «Wenn man die Neutralität nicht bewaffnet versteht, und zwar glaubhaft bewaffnet, dann ist die Neutralität ein Risiko für die Schweiz», konstatiert Pfister v/o Janus.

Es sei deshalb die Aufgabe des Bundesrates, des Parlaments und schlussendlich der Bevölkerung, die politische Handlungsfähigkeit in der Sicherheitspolitik möglichst schnell zu erlangen – damit wir gegenüber unseren Partnern in Europa, unserer Bevölkerung, aber allem voran auch gegenüber den Angehörigen der Armee Glaubwürdigkeit aufbauen könnten. Dies sei mit einer Armee, welche nicht über die Ausrüstung für einen Einsatz verfüge, nicht möglich. Die momentanen Zustände machten sie zu einer Ausbildungsarmee.

Die Massnahmen

Deshalb habe der Bundesrat jetzt entschieden, die Beschaffung zu priorisieren, um möglichst schnell auf die wahrscheinlichsten Bedrohungen reagieren zu können. Dies seien in erster Linie Bedrohungen aus der Distanz und die hybride Kriegsführung. Damit sei eine Prioritätenliste für die Beschaffung erstellt worden, welche die Luftabwehr, die Abwehr hybrider Angriffe, aber auch die persönliche Ausrüstung der Angehörigen der Armee am höchsten gewichte. Letzteres brauche es auch, um die Glaubwürdigkeit gegenüber Armeeangehörigen zu erhöhen, «damit unsere jungen Leute diesen Dienst weiterhin leisten».

Um dies so schnell wie möglich zu finanzieren, empfehle der Bundesrat die Mehrwertsteuer während zehn Jahren auf 0,8 % zu erhöhen. Dieses Geld würde zweckgebunden angelegt, wobei die Mehreinnahmen vollständig für die Sicherheit und Verteidigung der Schweiz eingesetzt werden sollen und damit der Armee und den sicherheitsrelevanten zivilen Bundesämtern zur Verfügung gestellt würden Zum Schluss richtete sich Pfister v/o Janus an die Versammlung: «Ich hoffe, ihr seid jetzt nicht zu deprimiert. Ich bin es nicht. Ich bin nach wie vor motiviert und guten Mutes.» Er sei sicher: Wenn wir uns jetzt bemühten, würden wir es schaffen – und so verhindern, dass wir am Schluss zahlenmässig grossen, aber schlecht ausgerüsteten Armee dastehen würden. Dabei zähle er auch auf uns Couleurikerinnen und Couleuriker, die Leute in unserem Umfeld zu überzeugen; ihnen aufzuzeigen, wie wichtig es sei, diesen Moment nicht zu verpassen. Es gehe nun noch ein halbes Jahr bis zur Abstimmung über die befristete Erhöhung der Mehrwertsteuer. Sollte diese angenommen werden, wäre ein notwendigere Schritt getan, um von einer Ausbildungsarmee wieder zu einer wehrfähigen Armee zu gelangen, «die Bevölkerung und Land glaubwürdig schützen kann».

Der Schw. StV als Gefäss für Politik

Wie von Pfister v/o Janus angesprochen zählt er auf politisch aktive Mitglieder des Schw. StV. Auch er habe die Grundlagen der Politik in der Verbindung, am Stammtisch gelernt, wie er mir in einem kurzen Gespräch bei seinem Abschied erklärte. Es sei schwieriger geworden, Mehrheiten zu finden, weil viele nur noch ihre eigenen Anliegen betrachten. Der Stammtisch sei seiner Meinung nach noch immer der beste Ort für den Austausch von Meinungen.

Dies hatte auch CP Leitner v/o Eid in seiner kurzen Rede nach den Worten des Bundesrates aufgegriffen. Er pries den Stammtisch als Ort für politische Diskussion auf Augenhöhe und über Parteigrenzen hinweg – eben diesen Stammtisch, den auch Pfister v/o Janus 2018 am Neujahrskommers der AV Semper Fidelis als so wichtig bezeichnete.

Humorvoll und gesellig

Nach diesem eher anspruchsvollen Teil lockerte PK-Präsident Mazenauer v/o Avis den Saal mit ein paar humorvollen Worten auf. Das Lachen im Saal wurde umso lauter, als er im Namen der PK dem Bundesrat einen Modellbausatz eines F-35 Kampfjets überreichte, begleitet von den Worten: «Wir hoffen, dass du so den Sollbestand erreichst. Wenn du ihn selbst zusammenbaust, erfüllst du sogar die Offset-Vereinbarungen.»

Im Anschluss an die humorvollen Schlussworten stieg der Saal schliesslich zum akademischen Tischgebet und somit zum informellen Teil des Abends. Angeregte Gespräche an den Tischen – gelebte Politik, wie wir sie vom Stammtisch kennen. In diesem Sinne hoffe ich, dass diese Gespräche hinausgetragen werden, an alle Stammtische des Schw. StV. Denn die Fähigkeit, Kompromisse zu finden in einer sich verändernden Welt, ist wie an jenem Parlamentarierstamm gehört, eine der wichtigsten politischen Kompetenzen einer Gesellschaft.

Dank

Abschliessend danken wir Bundesrat Martin Pfister v/o Janus für die Übernahme der Schirmherrschaft und die gebotenen Einblicke. Dank gebührt ebenfalls der PK für ihr Engagement. Der Parlamentarierstamm war erneut ein Highlight im reichhaltigen StV-Kalender. Mögen auch die weiteren Parlamentarierstämme vom selben Diskursverständnis beseelt sein.